Thüringer Seniorenverband BRH e.V.

Bund der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen (BRH)

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Dritter Thüringer Sozialgipfel am 10. Juni im Landtag

Der dritte Gipfel von Thüringer Sozialverbänden und der Landesseniorenvertretung, der am 10. Juni 2010 im Plenarsaal des Thüringer Landtages stattfindet, befasst sich mit der umfassenden Frage „Ist Thüringen sozial?“ Unter der Schirmherrschaft von Birgit Diezel positionieren sich dann Vertreter der Thüringer Volkssolidarität, des Thüringer Seniorenverbandes BRH e.V., des Sozialverbandes VdK Hessen-Thüringen, des Sozialverbandes Deutschland Landesverband Thüringen (SoVD) gemeinsam mit der Landesseniorenvertretung zu einer aktuellen Bestandsaufnahme.

Seniorinnen und Senioren sind keine Belastung für die Gesellschaft, sondern Chance und Bereicherung. Deshalb will die ältere Generation ihre Sicht und Erfahrung in die tägliche Politik einbringen. Sie brauchen Teilhabe an gesellschaftlichen Entscheidungen und Sicherheit in der eigenen Lebensplanung, d.h. gesellschaftliche Vertretung auf kommunaler und auf Landesebene sowie eine Absicherung der Lebensrisiken im Alter und Verlässlichkeit im Rentensystem, das Altersarmut vermeidet. Die Seniorengeneration ist deshalb auch bereit, ihren Anteil an der Bewahrung des Sozialstaates und an der Generationengerechtigkeit zu erbringen. Allerdings fordern sie dazu vom Staat Unterstützung sowie Würdigung. Dazu sollten schnellstens passende Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Die Schaffung eines einheitlichen Rentenrechts, die Angleichung der Rentenwerte Ost und West sowie eine Eigenständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit werden die Teilnehmer des Gipfels besonders im Auge behalten. Der Stellenwert soziokultureller Arbeit in der Landes- und Kommunalpolitik muss Gegenstand einer breiten Diskussion werden, bürgerschaftliches Engagement hinreichend versichert sein.
 

In ihrer Einführung wird Birgit Diezel über die Inhalte des Europäischen Jahres gegen Armut und Ausgrenzung berichten. Die Landtagspräsidentin hofft zudem auf interessante Impulse für die Praxis der Solidargemeinschaft.
 

Nach der Eröffnung fordert Dr. Ronald Lutz die Soziale Wohlfahrt – als Gestaltungsauftrag der Politik ein. Facetten der Soziokulturellen Arbeit – als ein Aspekt des Sozialstaates umreißt Dr. Frank Michael-Pietzsch, der anschließend als Landesvorsitzender der Volkssolidarität Thüringen das Wort ergreift.
Weitere Impulse zur nachmittäglichen Diskussion geben die Ausführungen: „Soziale Gerechtigkeit bedingt auch Rentengerechtigkeit“, des Landesvorsitzenden des Thüringer Seniorenverbandes BRH Günther Nickol.
 

Als einen Beitrag bei der Wahrnehmung sozialer Rechte sieht der stellv. Landesvorsitzende Dr. Claus Dieter Junker in der Sozialrechtlichen Beratung und Vertretung. Nach seiner Rede meldet sich die Vorsitzende der Landesseniorenvertretung Irene Ellenberger zu Wort, die zu Rahmenbedingungen der Partizipation spricht.
 

Im Anschluss der Redebeiträge ist eine Podiumsdiskussion vorgesehen. Vertreter von Fraktionen, des Thüringer Städte- und Gemeindebundes sowie des Landkreistages erklären ihre aktuellen Sichtweisen und beantworten Fragen. Die Positionen werden abschließend in einer gemeinsamen Erklärung der veranstaltenden Sozialverbände und der Landesseniorenvertretung niedergeschrieben und veröffentlicht.
 

Beratung des Landesvorstandes mit ausgewählten Orts- und Kreisvorsitzenden

Am 08.März 2010 führte der Landesvorstand des Thüringer Seniorenverbandes BRH e.V. gemeinsam mit den Vorsitzenden einiger ausgewählter Ortsverbände eine Beratung durch.

Einleitend betonte der Landesvorsitzende Nickol die Bedeutung und die Notwendigkeit des BRH als Interessenvertretung der älteren Generation und seine weitere Stärkung.

Schwerpunkte dieser Beratung waren unter anderem die Mitgliederarbeit, die Mitgliedergewinnung, die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Beitragszahlung und Abführung der Beiträge. Die anwesenden Ortsvorsitzenden berichteten zwanglos und offen über ihre Probleme und deren mögliche Lösungen. Es gab Erfahrungsberichte und Hinweise von erfolgreichen Ortsverbänden, die auch andere Ortsverbände bei ihrer Arbeit berücksichtigen können. Immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass der BRH weiterhin nur erfolgreich bestehen kann, wenn alle Anstrengungen unternommen werden, neue Mitglieder zu gewinnen.

Ein Universalrezept gibt es hierbei nicht, großer Stellenwert wurde aber der Mund- zu- Mund- Propaganda zugestanden sowie Veranstaltungen, zu denen immer wieder viele Gäste eingeladen werden, um den BRH bekannter zu machen und dadurch Mitglieder zu gewinnen.

Nicht zuletzt wurde auch als sehr wichtiger Punkt die Beitragszahlung- und Abführung behandelt. Hierbei wurden die Beitragsforderungen des dbb und besonders der Landesbünde des dbb sehr kritisch betrachtet. Es herrscht die einhellige Meinung vor, dass eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrages keinesfalls in Betracht gezogen werden kann. Viele Ortsverbände subventionieren schon die Beiträge, weil einige Mitglieder diese nicht mehr aufbringen können. Die Erhöhung der Abführung von Beiträgen an die dbb- Landesbünde ist aus unserer Sicht nicht gerechtfertigt, da wir von dort keinerlei Leistungen bekommen und die Landesbünde schon einen Teil der Beiträge vom dbb zurückbekommen, die wir an den dbb abführen. Es wurde auch über mögliche Konsequenzen nachgedacht, wenn es nicht gelingt, eine Einigung im Hinblick auf die Beitragsabführung zu erzielen.

Kommuniqué des Landesvorstandes des Thüringer Seniorenverbandes BRH e.V. vom 07.12.2009

Am 07. Dezember 2009 fand in Eisenach die Jahresabschlusssitzung des Landesvorstandes des Thüringer Seniorenverbandes BRH e.V. statt. Im Mittelpunkt dieser Beratung des Landesvorstandes stand die Einschätzung der gegenwärtigen sozialpolitischen Lage der Rentnerinnen und Rentner, der Stand der Erfüllung der selbst gesteckten Ziele des Landesverbandes bei der Beseitigung der noch vorhanden Ungleichheiten bei der Rentengesetzgebung zwischen West und Ost und die Darlegung der nächsten Aufgaben.

Dazu konnte der Landesvorsitzende des Seniorenverbandes Günther Nickol konkrete Ausführungen über die durchgeführten und geplanten Maßnahmen des Landesvorstandes machen, die mit großer Aufmerksamkeit von den Teilnehmern dieser Beratung aufgenommen wurden. Schriftliche und mündliche Aktivitäten zur Lösung der die Senioren betreffenden Probleme, wie Schreiben an die Landtagsfraktionen der Parteien im Thüringer Landtag sowie zahlreiche Gespräche mit Repräsentanten des Politischen Lebens im Freistaat prägten die Arbeit des Landesvorstandes im Jahr 2009.

Der Landesvorsitzende verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass noch nicht alle von der ungerechten gesetzlichen Regelung der Altersversorgung Betroffenen sich auch mit genügendem Engagement zur Lösung dieser Probleme in das gesellschaftliche Leben einbringen würden und der Seniorenverband nur dann an Einfluss und politischem Gewicht zunehmen könne, wenn er sich ständig um weitere Mitglieder bemühe und er das als einen besonderen Schwerpunkt in der Verbandsarbeit betrachte. Es müsse weiterhin um jede Rentnerin und jeden Rentner gerungen werden, um noch mehr Mitglieder für den Seniorenverband zu gewinnen.

Im Jahr 2009 nahmen der Landesvorsitzende und auch die Vorstandsmitglieder jeweils auf Einladung an Veranstaltungen und Versammlungen vieler BRH Orts- und Kreisverbände teil, um ihre Erfahrungen einzubringen, die Ortsverbände anzuleiten und zu motivieren.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war der 20. Jahrestag der Gründung des Thüringer Seniorenverbandes BRH e.V., der Anfang Oktober 2010 begangen werden soll.

Der Stellvertretende Landesvorsitzende Heinz Basin, Mitglied der Arbeitsgruppe Renten- und Versorgungsfragen, informierte über den aktuellen Stand des Rentenrechts und die Vorbereitung des auch wieder für das Jahr 2010 geplanten Sozialgipfels der Thüringer Sozialverbände.

Mihla, im Dezember 2009